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AGB
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AGB


Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen beziehen sich ausschließlich auf die Dienstleistungen von amenico (im folgenden Anbieter genannt) sowie dessen direkte Mitarbeiter.


1. Allgemeines
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen, Lizenzen, Nutzungsrechte und Dienstleistungen des Anbieters. Alle abweichenden Vereinbarungen bedürfen der schriftlichen Vereinbarung und Zustimmung durch die Geschäftsführung des Anbieters. Alle Angebote des Anbieters sind unverbindlich und freibleibend. Der Anbieter behält sich Änderungen, Irrtümer und Auslassungen an seinen Angeboten, Allgemeinen Geschäftsbedingungen, dem Haftungsausschluss sowie seiner Erklärung zum Datenschutz vor.

 

2. Preise und Zahlungsverzug
Alle Preise beziehen sich auf die jeweils aktuellen Preislisten des Anbieters. Es gilt jeweils der aktuelle Mehrwertsteuersatz. Gerät der Vertragspartner mit einem Rechnungsausgleich in Verzug, so kann der Anbieter einen Verzugszins in Höhe von 5 % über dem amtlichen Basiszins geltend machen. Für Mahnungen nach Verzugseintritt hat der Vertragspartner eine Kostenpauschale von € 10,00 je Mahnung zu zahlen; der Vertragspartner kann die Herabsetzung verlangen, wenn er nachweist, dass dem Anbieter kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist. Im Falle des Zahlungsverzugs kann der Anbieter an den von ihm vertraglich zu erbringenden Leistungen ein Zurückbehaltungsrecht ausüben, im Fall der Geltendmachung des Zurückbehaltungsrechts durch den Anbieter wird die Zahlungsverpflichtung des Vertragspartners für diese Zeit nicht berührt und bleibt bestehen. Außerdem ist dem Anbieter jederzeit erlaubt, Auskünfte bei Wirtschaftsauskunfteien einzuholen. Daten über nicht vertragsgemäße Abwicklung (z.B. unbestrittene Mahnbescheide) dürfen an die Auskunfteien übermittelt werden.

 

3. Vertragsbeginn und Vertragsende
Die Vertragslaufzeit beginnt nach Abschluss eines Vertrages zu dem, im Vertrag vorgesehenem Zeitpunkt, mangels Vereinbarung eines Zeitpunktes zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses. Der Vertrag kann durch Angebot und Annahme geschlossen werden; die Annahme durch den Anbieter gilt auch dann als erfolgt, wenn und sobald der Anbieter nach dem Vertragsangebot geschuldete Leistungen erbringt. Mangels Vereinbarung einer bestimmten Vertragslaufzeit (sei es mit oder ohne Verlängerungsklausel) an einer Stelle des Vertrages kann der Vertrag mit einer Frist von 1 Monat zum Ende eines jeden Laufzeitjahres gekündigt werden. Allgemein gilt, dass die Kündigung von Verträgen der Schriftform bedarf, wobei der Nachweis des Zugangs der Kündigung der Vertragspartei, die kündigt, obliegt; für die Rechtzeitigkeit kommt es auf den Zeitpunkt des Zugangs der Kündigungserklärung an.

 

4. Haftung
Schadensersatzansprüche gegen den Anbieter, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen, es sei denn, der Anbieter hätte grob fahrlässig oder vorsätzlich gehandelt. Die Haftung für dadurch entstandene unmittelbare oder mittelbare Schäden wird in diesem Fall begrenzt auf maximal 1.000 EUR. Die Möglichkeit, eingetretene Schäden in mehrere Teilschadensfälle zu unterteilen, besteht nicht.

 

5. Gewährleistung
Mögliche Mängel an, von dem Anbieter gelieferten Waren bzw. Dienstleistungen sind dem Anbieter unverzüglich anzuzeigen. Dem Anbieter ist das Recht auf Nachbesserung oder (nach eigener Entscheidung) Ersatzlieferung einzuräumen; schlagen Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehl, kann der Vertragspartner mindern, wandeln oder vom Vertrag zurücktreten.

 

6. Urheberrechte
Alle Urheberrechte bleiben dem Anbieter vorbehalten. Die Verbreitung, Veröffentlichung und kostenlose Weitergabe von Daten, Programmen und Nutzungsrechten an Dritte ist nicht gestattet.

 

7. Außerordentliches Kündigungsrecht
Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund wird durch diese AGB nicht tangiert. Ein die fristlose Kündigung rechtfertigender Grund für den Anbieter liegt bei Zahlungsverzug von mehr als 7 Tagen, oder bei Verstoß gegen die Regelungen des jeweils getroffenen Vertragsverhältnisses vor. Im Falle der außerordentlichen Kündigung kann der Anbieter ihm über die Vertragslaufzeit zustehende Beträge in einer Summe verlangen und ist gleichzeitig von der weiteren Erbringung von Leistungen befreit.

 

8. Eigentum
Bei Erwerb von - durch den Anbieter angebotene - Waren oder Dienstleistungen behält sich der Anbieter bis zur vollständigen Zahlung das Eigentum vor; eine Weitergabe oder Nutzung der ausgelieferten Ware oder Dienstleitung ist dem Vertragspartner bis zum Zahlungsausgleich untersagt.

9. Nutzung der Technischen Systeme des AnbietersDie Erreichbarkeit der Internetseiten und technischen Systeme des Anbieters wird von dem Anbieter im Rahmen der technischen Möglichkeiten sichergestellt, jedoch nicht garantiert. Der Anbieter kann nach dem heutigen Stand der Technik keine Gewähr dafür übernehmen, dass in Fällen höherer Gewalt, z.B. durch Defekte von Servern, Leitungen etc. oder durch menschliches Versagen eine Behinderung ausgeschlossen ist. Auch ein Datenverlust kann nicht ausgeschlossen werden. In jedem Fall ist die Haftung des Anbieters auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Der jeweilige Nachweis obliegt dem Anspruchsteller.

 

10. Hinweise zum Datenschutz
 Ihre Daten werden von uns vertraulich behandelt und ausschließlich im Rahmen der vertraglich vereinbarten Dienste genutzt. Dabei halten wir uns strikt an die gesetzlichen Bestimmungen. Die Daten werden nicht unbefugt an Dritte weitergegeben. Ausdrücklich als nicht unbefugt gilt die Übermittlung von Partner-Daten an ein von amenico beauftragtes Unternehmen.

 

11. Haftungsausschluss
Sämtliche Angaben und Mitteilungen dienen der allgemeinen Information und können nicht alle aktuellen rechtlichen Entwicklungen, Urteile und Entscheidungen berücksichtigen. Unsere Informationen sind kein Ersatz für eine eventuelle Rechtsberatung oder ein rechtliches Gutachten. Für die Inhalte übernimmt amenico daher keine Haftung.

 

12. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, die den Sinn und Zweck der unwirksamen am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuell vorhandene Regelungslücken. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus diesem Vertrag entstehenden Rechtsstreitigkeiten ist Rottweil, Deutschland. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen können von dem Anbieter jederzeit geändert werden. Sie gelten in ihrer jeweils aktuellen Fassung und sind hier einsehbar. Die aktuelle Fassung datiert von Mai 2010.

Allgemeine Geschäftsbedingungen
 
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen beziehen sich ausschließlich auf die Dienstleistungen von amenico (im folgenden Anbieter genannt) sowie dessen direkte Mitarbeiter.


1. Allgemeines
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen, Lizenzen, Nutzungsrechte und Dienstleistungen des Anbieters. Alle abweichenden Vereinbarungen bedürfen der schriftlichen Vereinbarung und Zustimmung durch die Geschäftsführung des Anbieters. Alle Angebote des Anbieters sind unverbindlich und freibleibend. Der Anbieter behält sich Änderungen, Irrtümer und Auslassungen an seinen Angeboten, Allgemeinen Geschäftsbedingungen, dem Haftungsausschluss sowie seiner Erklärung zum Datenschutz vor.

2. Preise und Zahlungsverzug
Alle Preise beziehen sich auf die jeweils aktuellen Preislisten des Anbieters. Es gilt jeweils der aktuelle Mehrwertsteuersatz. Gerät der Vertragspartner mit einem Rechnungsausgleich in Verzug, so kann der Anbieter einen Verzugszins in Höhe von 5 % über dem amtlichen Basiszins geltend machen. Für Mahnungen nach Verzugseintritt hat der Vertragspartner eine Kostenpauschale von € 10,00 je Mahnung zu zahlen; der Vertragspartner kann die Herabsetzung verlangen, wenn er nachweist, dass dem Anbieter kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist. Im Falle des Zahlungsverzugs kann der Anbieter an den von ihm vertraglich zu erbringenden Leistungen ein Zurückbehaltungsrecht ausüben, im Fall der Geltendmachung des Zurückbehaltungsrechts durch den Anbieter wird die Zahlungsverpflichtung des Vertragspartners für diese Zeit nicht berührt und bleibt bestehen. Außerdem ist dem Anbieter jederzeit erlaubt, Auskünfte bei Wirtschaftsauskunfteien einzuholen. Daten über nicht vertragsgemäße Abwicklung (z.B. unbestrittene Mahnbescheide) dürfen an die Auskunfteien übermittelt werden.

3. Vertragsbeginn und Vertragsende
Die Vertragslaufzeit beginnt nach Abschluss eines Vertrages zu dem, im Vertrag vorgesehenem Zeitpunkt, mangels Vereinbarung eines Zeitpunktes zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses. Der Vertrag kann durch Angebot und Annahme geschlossen werden; die Annahme durch den Anbieter gilt auch dann als erfolgt, wenn und sobald der Anbieter nach dem Vertragsangebot geschuldete Leistungen erbringt. Mangels Vereinbarung einer bestimmten Vertragslaufzeit (sei es mit oder ohne Verlängerungsklausel) an einer Stelle des Vertrages kann der Vertrag mit einer Frist von 1 Monat zum Ende eines jeden Laufzeitjahres gekündigt werden. Allgemein gilt, dass die Kündigung von Verträgen der Schriftform bedarf, wobei der Nachweis des Zugangs der Kündigung der Vertragspartei, die kündigt, obliegt; für die Rechtzeitigkeit kommt es auf den Zeitpunkt des Zugangs der Kündigungserklärung an.

4. Haftung
Schadensersatzansprüche gegen den Anbieter, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen, es sei denn, der Anbieter hätte grob fahrlässig oder vorsätzlich gehandelt. Die Haftung für dadurch entstandene unmittelbare oder mittelbare Schäden wird in diesem Fall begrenzt auf maximal 1.000 EUR. Die Möglichkeit, eingetretene Schäden in mehrere Teilschadensfälle zu unterteilen, besteht nicht.

5. Gewährleistung
Mögliche Mängel an, von dem Anbieter gelieferten Waren bzw. Dienstleistungen sind dem Anbieter unverzüglich anzuzeigen. Dem Anbieter ist das Recht auf Nachbesserung oder (nach eigener Entscheidung) Ersatzlieferung einzuräumen; schlagen Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehl, kann der Vertragspartner mindern, wandeln oder vom Vertrag zurücktreten.

6. Urheberrechte
Alle Urheberrechte bleiben dem Anbieter vorbehalten. Die Verbreitung, Veröffentlichung und kostenlose Weitergabe von Daten, Programmen und Nutzungsrechten an Dritte ist nicht gestattet.

7. Außerordentliches Kündigungsrecht
Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund wird durch diese AGB nicht tangiert. Ein die fristlose Kündigung rechtfertigender Grund für den Anbieter liegt bei Zahlungsverzug von mehr als 7 Tagen, oder bei Verstoß gegen die Regelungen des jeweils getroffenen Vertragsverhältnisses vor. Im Falle der außerordentlichen Kündigung kann der Anbieter ihm über die Vertragslaufzeit zustehende Beträge in einer Summe verlangen und ist gleichzeitig von der weiteren Erbringung von Leistungen befreit.

8. Eigentum
Bei Erwerb von - durch den Anbieter angebotene - Waren oder Dienstleistungen behält sich der Anbieter bis zur vollständigen Zahlung das Eigentum vor; eine Weitergabe oder Nutzung der ausgelieferten Ware oder Dienstleitung ist dem Vertragspartner bis zum Zahlungsausgleich untersagt.

9. Nutzung der Technischen Systeme des Anbieters
Die Erreichbarkeit der Internetseiten und technischen Systeme des Anbieters wird von dem Anbieter im Rahmen der technischen Möglichkeiten sichergestellt, jedoch nicht garantiert. Der Anbieter kann nach dem heutigen Stand der Technik keine Gewähr dafür übernehmen, dass in Fällen höherer Gewalt, z.B. durch Defekte von Servern, Leitungen etc. oder durch menschliches Versagen eine Behinderung ausgeschlossen ist. Auch ein Datenverlust kann nicht ausgeschlossen werden. In jedem Fall ist die Haftung des Anbieters auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Der jeweilige Nachweis obliegt dem Anspruchsteller.

10. Hinweise zum Datenschutz
 Ihre Daten werden von uns vertraulich behandelt und ausschließlich im Rahmen der vertraglich vereinbarten Dienste genutzt. Dabei halten wir uns strikt an die gesetzlichen Bestimmungen. Die Daten werden nicht unbefugt an Dritte weitergegeben. Ausdrücklich als nicht unbefugt gilt die Übermittlung von Partner-Daten an ein von amenico beauftragtes Unternehmen.

11. Haftungsausschluss
Sämtliche Angaben und Mitteilungen dienen der allgemeinen Information und können nicht alle aktuellen rechtlichen Entwicklungen, Urteile und Entscheidungen berücksichtigen. Unsere Informationen sind kein Ersatz für eine eventuelle Rechtsberatung oder ein rechtliches Gutachten. Für die Inhalte übernimmt amenico daher keine Haftung.

12. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, die den Sinn und Zweck der unwirksamen am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuell vorhandene Regelungslücken. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus diesem Vertrag entstehenden Rechtsstreitigkeiten ist Rottweil, Deutschland. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen können von dem Anbieter jederzeit geändert werden. Sie gelten in ihrer jeweils aktuellen Fassung und sind hier einsehbar. Die aktuelle Fassung datiert von Mai 2010.

 

 

 

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